| Gründe Notwendigkeit |
Im Jahr 2024 wurde nach der Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit Bekanntmachung mit der Kanzlei ATEUS Rechtsanwälte GmbH eine Rahmenvereinbarung über die Vertragserrichtung der Rohbauverträge betreffend die 2. Ausbaustufe des Linienkreuzes (U5 Hernals inkl. Betriebsgebäude Michelbeuern, U2 Wienerberg und Erweiterung Bahnhof Erdberg) abgeschlossen. Ausgeschriebener Auftragswert der Rahmenvereinbarung waren EUR 600.000,00.<br />Nach Abschluss der Rahmenvereinbarung wurden die verschiedenen vertraglichen und technischen Umsetzungsvarianten für die einzelnen Projekte evaluiert und für das jeweilige Projekt festgelegt. Es wurde die Umsetzung verschiedener „Intensitäten“ eines ECI-Verfahrens für die Erweiterung Bahnhof Erdberg (hier auch in Verbindung mit einem TU-Vertrag) und U2 Wienerberg sowie die Weiterentwicklung auch des Vertrages U5 Hernals und den TU-Vertrag Betriebsgebäude Michelbeuern anhand der bisherigen Erfahrungen aus der 1. Ausbaustufe beschlossen.<br />Zu diesem Zeitpunkt unterlagen die einzelnen Projekte jedoch noch einer großen Weiterentwicklung und weiterführenden Planung. Im Vergleich zum Zeitpunkt der Vergabe der rechtsanwaltlichen Vertragserrichtung hat sich der Kenntnis- und Planungsstand in der Zwischenzeit erheblich verändert und weiterentwickelt.<br />Es ist somit zwingend eine – ebenfalls mit Blick auf die sonstigen Rahmenbedingungen der einzelnen Projekte – individuelle Vertragserrichtung und Abstimmung mit der jeweiligen Projektleitung notwendig.<br />Bei Abschluss der Rahmenvereinbarung an die Rechtsanwälte konnten aufgrund der zeitlichen Gegebenheiten der Projektplanung noch keine fertigen Projekte herangezogen werden. Die Projekte wurden während der laufenden Vertragserrichtung weiterentwickelt. Da die Projekte sich voneinander auch deutlich unterscheiden, gibt es wie beschrieben neben einem hohen Abstimmungsbedarf nur eingeschränkte „Synergieeffekte“, die im Rahmen der Vertragserrichtung genutzt werden können.<br />Dadurch waren eigene Terminschienen und Arbeitskreise für die Vertragserrichtung zu den Projekten Erweiterung Bhf. Erdberg, Betriebsgebäude Michelbeuern und den Streckenabschnitten U5 notwendig. Jedes Projekt bedarf eines eigenen Vertragswerks. Eine „einfache“ Überwälzung der Vertragsbestimmungen auf alle Projekte ist in vielen Bereichen beispielsweise aufgrund der Baulogistik oder des Vertragsmodells nicht möglich und sind, statt der avisierten drei Verträge, nunmehr vier äußerst komplexe Bauverträge zu erstellen. Gleichzeitig sind in den Punkten, in denen dies möglich ist, alle vier Projekte zu koordinieren<br />Dies hat den Aufwand bei der Vertragserrichtung im Vergleich zum abgeschätzten und abschätzbaren Aufwand erhöht.<br />Die Vertragsänderung nach § 365 Abs 3 Z 6 BVergG 2018 ist erforderlich, da wie oben dargestellt die zusätzlichen Leistungen notwendig werden, um die Komplexität der einzelnen Projekte in den vertraglichen Bestimmungen abzubilden und Vertragsbestimmungen für die Bauprojekte zu errichten.<br />Auch bei sorgfältiger Schätzung des seinerzeitigen Auftragswertes und des anfallenden Aufwandes an Stunden für die Errichtung der Vertragsbestimmungen anhand der bisherigen Erfahrungen, war die Bandbreite der geplanten Umsetzungsvarianten bei Ausschreibung der rechtsanwaltlichen Vertragserrichtung nicht in dieser Form absehbar.<br />Die Wiener Linien haben die Ermittlung des geschätzten Auftragswertes zum Zeitpunkt der Ausschreibung der Rahmenvereinbarung 2024 sorgfältig durchgeführt. Die Kostenschätzung erfolgte 2024 anhand<br />• bisheriger Erfahrungen aus vergleichbaren Bauprojekten (Linienkreuz 1. Ausbaustufe),<br />• inklusive eines Aufschlags für inzwischen eingetretene Kostensteigerungen,<br />• Einbeziehung des seinerzeitigen Kenntnisstandes zu den einzelnen Projekten und der möglichen denkbaren Umsetzungsvarianten für die Gestaltung der Verträge (z.B. ECI/Allianz/TU).<br />Hinsichtlich einer ECI-Umsetzung lagen den Wiener Linien keine Erfahrungswerte vor und war noch nicht absehbar, bei welchen Projekten, in welcher Form und „Intensität“ ein ECI-Modell umgesetzt werden wird. Die Umsetzungsmöglichkeiten eines Early Contractor Involvements können im Rahmen einer großen Bandbreite erfolgen. Hierbei sind die einzelnen Eigenschaften der Projekte zu berücksichtigen – ein „überwälzen“ von Umsetzungsmodellen ist auch hier nur begrenzt möglich, da das ECI-Modell gerade dazu gedacht ist, ein konkretes Projekt mit dem AN weiterzuentwickeln. Dies wirkt sich ebenso auf den Umfang und Aufwand im Rahmen der Vertragserrichtung aus.<br />Durch die Erhöhung der Rahmenvereinbarung wird der Gesamtcharakter nicht verändert, es werden dieselben Leistungen wie ausgeschrieben bezogen. |